Die Regierung geht mal wieder ziemlich planlos und überstürzt ans Regierungsgeschäft. Das mag der Unerfahrenheit der grünen Politkasper geschuldet sein und hinterlässt dadurch ein tiefes Gefühl der Unsicherheit. Da muss man den Wirrköpfen zu Berlin ein wenig auf die Sprünge helfen. Es genügt einfach nicht Italien und Österreich nacheifern zu wollen. Man muss es – mit der deutschen Gründlichkeit – sehr viel präziser angehen. Letztlich wollen auch die KZ’s (Krankenzentren für symptomlos Gesunde) präzise wie ein Uhrwerk betrieben werden.
Die mit der zu heißen Nadel gestrickte Impfpflicht taugt nicht die Bohne, soweit es am Ende darum geht die symptomlos Gesunden aushungern zu lassen, weil sie total entsolidarisiert nicht auf die Spritze schwören wollen. Genau an dieser Stelle muss dringend nachgearbeitet werden. Die kommende Situation lässt sich wie folgt kurz beschreiben. Immer mehr Geimpfte werden sich aufgrund des geplanten Spritzen-Dauerabonnements ziemlich verschaukelt vorkommen. Ob zu recht oder nicht, muss der Regierung bei der Umsetzung ihrer Pläne und im Kampf gegen unwillige Bevölkerungsteile egal sein.
Dauerspritzung könnte Resthirn aktivieren
Allein die Aussicht auf Dauerspritzung hat das Potential zu ungewollten Solidarisierungsaktionen mit Ungeimpften, zumal die Geimpften gerade lernen, dass sie nach Ablauf von einem halben oder viertel Jahr selbst wieder als ungeimpft dastehen. Diese unbotmäßige Solidarisierung könnte dazu führen, das die „noch Geimpften“ womöglich Einkäufe für die Ungespritzten machen, die ja nach der Vorstellung der Regierung irgendwie auszuhungern sind, damit sie sich endlich wie freiwillig der Fixe zuwenden. Diese Freiwilligkeit ist allein schon aus Haftungsgründen dringend geboten.
Selbst Bußgelder, Haftandrohungen und finale Internierung scheint ja immer noch nicht schrecklich genug zu sein, ums sich freiwillig der Spritze zu überantworten. Besagte Solidarisierungswelle muss daher von Gesetzeswegen zwingend unterbunden werden. Ergo ist parallel zur Impfpflicht das erwähnte „Dienstleistungsverbot“ der Geimpften für die Geimpften zu realisieren, um die Wirksamkeit des Regierungshandelns zu untermauern. Immerhin können ja die Gespritzen zu jeder Zeit, wenn auch unter weiteren Auflagen, noch Lebensmittel kaufen. Nur sollten sie das nicht mehr für ungeimpfte Freunde und Nachbarn erledigen dürfen, weil darunter die Glaubwürdigkeit der Regierung zusammenbrechen dürfte.
Die berechtigt Furcht vor Gesetzeslücken
Diese Lücke ist dem Ampel-Schalter und Gesetzgeber leichtfertig durchgegangen, denn er hat keine hinreichende Vorsorge getroffen, dass die beabsichtige „Desolidarisierung“ unter den Menschen auch effektiv funktionieren kann. An solchen Kleinigkeiten kann jeder noch so gut gemeinte Faschismus quasi über Nacht zugrunde gehen. Mit diesem Hinweis wollen wir dem grün hinter den Ohren erscheinenden Gesetzgeber ermutigen, zeitnah und konsequent nachzuarbeiten.
Nur durch geschickte gesetzliche Vorsorge ist es zu erreichen unschöne Szenen zu vermeiden. Man stelle sich nur einmal vor wie solche Gesetzesbrecher bei ungeregelten Zuständen vor den Supermärkten erschossen werden müssen, um die Ziele der Spritzpflicht umfassend durchzusetzen. Was für eine Pleite, wenn der Staat aufgrund einer mangelhaften Gesetzeslage am Ende nicht in der Lage ist von seinem legitimen Notwehrrecht gegenüber dem Souverän Gebrauch zu machen?
Mit Sicherheit hat die Merkel irgendwann mal den Gustav Heinemann studiert: „Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“. In der ihr eigenen Kreativität hat sie das zeitgemäß auf die Bedürfnisse eines modern(d)en Staates transponiert und jetzt der Scholz-Ampel vererbt. Da wird die praktische Phase nicht lange auf sich warten lassen.
