Jeder weiß, dass unsere hochrangigen Volksvertreter jeweils zu Beginn ihres Amtes einen Amtseid zu leisten haben. Wenngleich dies bei vielen von Ihnen einem Offenbarungseid gleich kommt, soll er dennoch einen ganz anderen Zweck erfüllen, der vielfach vom normalen Volk nicht nachvollzogen werden kann. Gerade die jüngsten Ereignisse und die Diskussionen um eine schlagkräftige un(d) fähige Regierung rücken dieses Thema einmal mehr ins Zentrum des Bewusstseins. Wir wollen daher an dieser Stelle den Amtseid erläutern und den ehrfürchtig vor der Regierung verneigten Lesern das Wesen dessen näher bringen.
Also, schwören ist immer gut und solange man keine „Schwörbehinderung“ hat, auch relativ einfach … es ist schlichtweg simples Nachplappern. Auch die Kraft des Schwörenden ist wenig verhandelbar, was für ein Kraftpaket das Volk da jeweils im Einzelnen bekommt ist allein konstitutionell bedingt. Einen Anspruch auf ein gewisses Maß an Kraft hat das Volk nicht zu erheben. Zur Auffrischung zunächst der Kanzler/innen-Amtseid:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Das Wohl des deutschen Volkes ist gottlob auch nirgends niedergeschrieben, also reden wir hier über billiges Ermessen und belassen es bei der frommen Widmung der Kraft für dieses undefinierte Ziel. Wie allerdings der Nutzen des Volkes zu mehren ist, darüber sollte es keine Zweifel geben. Das ist vornehmlich Förderung der Industrie, Rettung der Banken, der Gesundheitsindustrie und außenpolitisch gesehen die Rettung der Nachbarstaaten, damit diese uns hier nicht wie in den 40er Jahren erneut besuchen kommen. So wird logischerweise auch gleich jedweder Schaden abgewendet.
Zentrales Anliegen des Eides
Das Grundgesetz zu verteidigen scheint ein zentrales Anliegen zu sein, was besonders bedauerlich ist, wenn man weiß, dass es keine Verfassung im völkerrechtlichen Sinne ist und das Volk sich dieses auch nie gegeben hat. Die Entstehung des Grundgesetzes soll hier nicht weiter erläutert werden. Wichtig war damals nur, dass die Alliierten dem zustimmten, nebst ein paar Volksvertretern. Aber eben gerade nicht das unartige deutsche Volk, welches gerade einen Krieg vom Zaun gebrochen hatte. Schließlich hat man dieses Rechtskonstrukt nur gewählt, um in einer Besatzungszone Recht und Ordnung nach dem Krieg wiederherzustellen. Vielleicht muss es deshalb auch so erbittert verteidigt werden, weil immer noch die Gefahr besteht, dass das Volk nach einer eigenen Verfassung im Sinne des Völkerrechts schreien könnte. Angemerkt sei aber, dass das Grundgesetz gar nicht so schlecht ist, einziger Makel ist eben, dass es übergestülpt wurde.
Dahingegen die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen ist ja eher eine Mode- und Ernährungsfrage, damit ziemlich dehnbar. Die Gesetzmäßigkeiten dabei richten sich überwiegend nach der Esskultur und der Bund wird sich entsprechend verhalten, was man auch als Naturgesetz bezeichnen könnte. Bei der aktuellen Herrschaft ist der Bund ein wenig weiter, sei es drum. Die Verteidigung des Bundes findet in aller Regel am Büfett statt, was keineswegs mit einer öffentlichen Tafel gleichzusetzen ist. Hier geht es schon etwas fetter zu. Ach ja, am Hindukusch müssen wir manchmal auch unsere Grundsätze verteidigen, wäre aber hier jetzt eine unzulässige Weiterung des Themas.
Bei der gewissenhaften Pflichterfüllung verhält es sich wie beim Volkswohl, kaum definiert und deshalb sicherlich auch leicht erfüllbar. Da das Gewissen der Politiker immer schon Anlass zu Beanstandungen gegeben hat, sollte man die Gewissenhaftigkeit dieser Personen genauso ernst nehmen wie die Wahlversprechen, die die schwörende Person ins Amt gebracht haben. Also einfach vergessen, weil alles am Tag danach nicht mehr wahr ist oder irgendwelche äußeren Zwänge die Realisierung der Versprechungen verhindern, basta.
Kanzlers Amtseid in der Praxis
So, jetzt kommen wir zum Kern der Sache, dem Ding mit der Gerechtigkeit. Da wo das Volk in dieser Demokratie seine unverbrüchlichen Wurzeln sieht. Hier dürfen keinesfalls irgendwelche Zweifel aufkommen. Der Text des Amtseides ist hier 1:1 zu übersetzen und zu verstehen, wo es heißt: „Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“. Leider ist nur sehr wenigen Menschen bekannt, dass sich Sinn und Betonung dieses Parts auf die letzten beiden Worte konzentrieren. Damit ist endgültig jede Haftung ausgeschlossen, weil klar und eindeutig gesagt ist, dass der/die Eidleistende „üben werden“. Aus dem Sportbereich sollten alle wissen, das „üben“ nicht Wettkampf ist und somit außerhalb jeglicher Wertung vonstatten geht. Damit kann es dem Grunde nach keinerlei Auslegungsprobleme mehr zu dieser Thematik geben. Das Volk muss es nur endlich begreifen.
Der letzte Satz der Eidesformel ist übrigens verhandelbar. Niemand muss sich bei der Beschwörung auf irgendeinen Gott verlassen. Bei Weglassung dieses Satzes heißt das noch nicht, dass der/die Schwörende mit dem Teufel im Bunde ist. Der Satz gilt eher als Beleg dafür, dass diese Person rein gar nichts glaubt. Das wiederum scheint für das Amt eher hilfreich zu sein. Ist doch nur zu bekannt wie viele Balken sich in den Amtsstuben vor Lug und Trug biegen. Ja, dass sich die Politiker bei dieser Gelegenheit mal verschwören ist natürlich bei so vielen Anwesenden blanke Theorie. Das kann so nicht vorkommen. Deshalb kann man diese Sonderheit bei Wikipedia auch unter Verschwörungstheorie nachlesen.
